Das Deutsche Lebensmittelbuch – Teil III

Dr. Matthias Wiemers, Rechtsanwalt

 

Eine eher kritische Betrachtung über das Deutsche Lebensmittelbuch ergänzt die Teile I und II unserer Veröffentlichungsreihe zu diesem Thema. Die neu geschaffene Möglichkeit, Leitsätze mit prägendem Charakter zu beschließen, steht dabei im Mittelpunkt.

 

Die Evaluierung des Deutschen Lebensmittelbuchs führte 2016 zu einer neuen Geschäftsordnung. Erstmals eröffnet diese vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft erlassene Neufassung nun ausdrücklich die Möglichkeit, in den Leitsätzen eine bereits bestehende Verkehrsauffassung nicht nur zu beschreiben, sondern eine Verkehrsauffassung durch Leitsätze mit „prägender“ Wirkung neu zu schaffen. Ausdrücklich erwähnt wird die Möglichkeit der Schaffung prägender Leitsätze in der Präambel zur Geschäftsordnung. Danach kann die Lebensmittelbuch-Kommission in besonderen Fällen feststellen, dass sich noch keine allgemein anerkannte Verkehrsauffassung gebildet hat und sodann auch prägend tätig werden. Der damit einhergehende Normierungsanspruch ist aus dem Blickwinkel des Rechtswissenschaftlers nicht unproblematisch.

 

Herausragend stellt sich zunächst § 3 Abs. 6 dar. Danach kann sich bei allgemeinen, grundsätzlichen oder fachausschussübergreifenden Themen „(…) das Präsidium im Einvernehmen mit dem Bundesministerium zusätzlich zu den in Abs. 1 genannten Fachausschüssen zu einem Fachausschuss für horizontale Angelegenheiten zusammenschließen“. Damit ist nun die Möglichkeit geschaffen, auch „horizontale“ Leitsätze zu beschließen, also solche, die für alle anderen Leitsätze eine bestimmende Wirkung entfalten.

 

Wenn aber Leitsätze für alle am Markt Beteiligten – und damit auch für die Verbraucherschaft – rechtsverbindlich gemacht werden, nehmen sie letztlich die Funktion von Vorschriften für die Verbraucherinformation ein, weil sich Verbraucher über die Leitsätze über die vorgeschriebene Beschaffenheit von bestimmten Lebensmitteln, die von der prägenden Wirkung der horizontalen Leitsätze erfasst werden, informieren können. Leitsätze dienen dann (auch) der Verbraucherinformation.

 

Bereits hiermit würde ein regelnder, nicht mehr rein beschreibender, also im rechtstechnischen Sinne ein normierender Anspruch der durch die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission erarbeiteten Leitsätze erhoben. Für ein normierendes Tätigwerden des Gremiums enthält das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) indes keine eindeutige Ermächtigungsgrundlage. Gemäß § 15 Abs. 1 LFGB ist das Deutsche Lebensmittelbuch „eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit von Lebensmitteln von Bedeutung sind, beschrieben werden.“

 

Es stellt sich von vornherein die Frage, ob allein mit der Neufassung einer Geschäftsordnung, mithin ohne Erlass eines parlamentarischen Gesetzes, das Recht an ein Gremium wie die Lebensmittelbuch-Kommission vermittelt werden kann, verbindliche Leitsätze mit Rechtssatzcharakter festzulegen. Das Herstellen von Lebensmitteln nach eigenen Vorstellungen fällt nämlich grundsätzlich unter das Grundrecht der Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 Grundgesetz (GG) bzw. auch unter die Unternehmerfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG als Teil der Allgemeinen Handlungsfreiheit. Generell erlaubt die bundesdeutsche Rechtsordnung Eingriffe in grundrechtlich geschützte Positionen nur auf der Grundlage formell-materieller Gesetze, also solcher, die ein ordentliches parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren durchlaufen haben. Eine Konkretisierung kann zwar im Wege einer Rechtsverordnung erfolgen, die, anders als das formelle Gesetz, nicht durch das Parlament, sondern durch die Exekutive, also in der Regel durch ein oder mehrere Bundesministerien oder aber eine Landesregierung erlassen werden kann, vgl. Art. 80 Abs. 1 GG. Auch Verordnungen sind Rechtsnormen und können den Rechtsunterworfenen verpflichten; sie gelten deshalb als Gesetze im materiellen Sinn. Für den Erlass von Verordnungen bedarf es aber innerhalb eines formellen, parlamentarischen Gesetzes (vorliegend beispielsweise das LFGB) einer hinreichend konkreten Ermächtigungsgrundlage. Nicht unerwähnt bleiben kann in diesem Zusammenhang, dass jegliche Regelungen, die Grundrechtsrelevanz entfalten, einen legitimen Zweck verfolgen und außerdem den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren müssen.

 

Wie und ob sich Leitsätze mit prägendem Charakter letztlich überhaupt in das durch die Verfassung gesetzte Gefüge der Rechtsquellen einordnen lassen, ist mindestens diskutabel. Nach § 15 Abs. 3 S. 1 LFGB veröffentlicht das BMEL die Leitsätze im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Dem BMEL kommt ausdrücklich ein Prüfungsrecht in rechtlicher und fachlicher Hinsicht zu, einschließlich der Kompetenz, bereits erlassene Leitsätze rückgängig zu machen und neue Entwürfe der Lebensmittelbuch-Kommission von vornherein abzulehnen. Es ist schon äußerst fraglich, ob sich aus diesem Rechtskonstrukt der „Veröffentlichung nach Prüfung“ ein an die Öffentlichkeit gerichteter Rechtsanwendungsbefehl ableiten lässt, der den Leitsätzen den Rechtscharakter einer Rechtsverordnung verleihen würde. Gerade dafür fehlt es vorliegend aber bereits an einer verfassungsgemäßen Ermächtigungsgrundlage. Diese erscheint in keiner Weise entbehrlich, da, wie dargelegt, Produktregelungen in Grundrechte betroffener Lebensmittelunternehmer eingreifen.

 

Die Vorschläge, den Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuchs eine unmittelbare Funktion der Verbraucheraufklärung zuzuweisen, können letztlich kaum überzeugen. Ihre Hauptaufgabe besteht nach der Rechtssystematik des LFGB darin, die verkehrsübliche Beschaffenheit von Lebensmitteln zu beschreiben und durch diese Beschreibungen, die aufgrund einer Abstimmung unter Experten erfolgt, unter Umständen den Strafanspruch des Staates aufgrund einer behaupteten Verbrauchertäuschung entfallen zu lassen. Die Entscheidung, ob ein Verhalten aufgrund eines Verstoßes gegen die Beschreibungen in den Leitsätzen ein sanktionswürdiges Verhalten darstellt, trifft aber vorliegend weder der Gesetzgeber noch die Leitsatzkommission: Diese bleibt der freien Würdigung der erkennenden Gerichte der Judikative vorbehalten, die sich anhand der Leitsätze lediglich als Erkenntnisquelle für eine bestehende Verkehrsauffassung bedient. Leitsätze beschreiben Tatsachen und setzen kein Recht. Demgemäß spricht der Jurist im Zusammenhang mit den Leitsätzen auch von einem „vorweggenommenen Sachverständigengutachten“. Die Leitsätze wenden sich schon deshalb auch eher nicht an den Endverbraucher, sondern neben den Gerichten an Experten aus allen Bereichen, die in der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission vertreten sind: Hersteller, Behörden, Wissenschaft und organisierte Verbraucherschaft.
Es gibt eben eine Lücke zwischen dem, was Verbraucher und ihre organisierten Vertreter für wünschenswert halten dürfen, und dem, was der Staat mit den Sanktionen des Strafrechts durchsetzen darf. Der Rechtsstaat will es so.

 

Zusammenfassung

Es darf angezweifelt werden, ob das von der gegenwärtigen Lebensmittelbuch-Kommission verfolgte Ziel, das bereits in der neuen Geschäftsordnung der Kommission postuliert wird, Leitsätze künftig auch mit prägendem Charakter zu erlassen, einer Prüfung in verfassungsmäßiger Hinsicht standhält. Prägende Leitsätze wären Rechtssetzung, und diese ist dem Gesetzgeber vorbehalten. Art. 15 Abs. 3 LFGB lässt sich nicht dahingehend interpretieren, dass die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuchs den Rechtscharakter einer Rechtsverordnung haben. Sie sind vielmehr, solange das LFGB nicht geändert wird, als vorweggenommenes Sachverständigengutachten zu werten und damit eine Erkenntnisquelle in tatsächlicher, nicht in rechtlicher Hinsicht, für die Exekutive und die Judikative.

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts – XV

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Hefe – Booster für Teig und Geschmack

Fachartikel

Foto: ©UNIFERM Dr. Philipp Fesel,… Weiter »

Gut geblättert – Plundergebäcke und Croissants in Spitzenqualität

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: ©IREKS Simon Knappich, Konditor,… Weiter »

Softer Klassiker für starke Umsätze – Mit handwerklichem Toastbrot Marktanteile zurückerobern

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: ©CSM Ingredients Stefan Laackmann,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts XIV

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Facettenreich und funktional – Trendgerechte Brotspezialitäten für eine individuelle Ernährung

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: ©fcafotodigital on iStock Manfred… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts XIII

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Getreide – gepufft, granuliert: Rohstoffveredelung von Getreide durch Puffing und Granulierung

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © SchapfenMühle Jürgen Ellerkamp,… Weiter »

Buchweizen – Ein Pseudogetreide mit Zukunft

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © IREKS GmbH Dr…. Weiter »

Hülsenfrüchte in Backwaren – Vom „Arme-Leute-Essen“ in die Backstube

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Zeelandia Hanna Neumann,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts XII

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte und meyer.science… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts XI

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Allrounder Hafer – heimisches Getreide mit viel Potenzial

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © VGMS e. V./Michael Kompe… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts X

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Vegan beim Bäcker? Was sind die Herausforderungen, was sind die Chancen?

Fachartikel

Foto: © Zeelandia Annemarie Renner,… Weiter »

Feines aus Urgetreide – Mit alten Sorten neue Impulse setzen

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © CSM Manfred Laukamp,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts IX

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Handmade Donuts – Mit Handwerkskunst und Kreativität zum Erfolg

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © CSM Manfred Laukamp,… Weiter »

Handwerkliches Speiseeis – Geht immer und ist keine Zauberei

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Martin Braun KG… Weiter »

EHEC & Co. in Getreide – Kann der Verzehr von Getreideerzeugnissen Krankheiten auslösen?

Ernährung und Gesundheit

Foto: ©Skitterphoto on Pixabay Prof…. Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts VIII

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Keine Lust auf Kalorien?

Rohstoff- und Produktkunde

Süßstoffe bieten kalorienfreie Süßungsmöglichkeiten Foto:… Weiter »

Füllungen – Das Beste kommt von innen

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Dawn Foods Sandra… Weiter »

Kuriosa der Brotgeschichte – Von Pumpernickel, Toastbrot und Butterbrot

Fachwissen Bäcker

Foto: © Shaiith on istockphoto… Weiter »

Neue Leitsätze für Brot & Co.

Fachwissen Bäcker

Update und Orientierungshilfe für Transparenz… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts VII

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

134 Jahre Süßstoff Made in germany – Rückblick und Ausblick

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Süßstoff Verband e.V…. Weiter »

Trendgerecht und leistungsstark: Spezialmargarinen in der modernen Bäckerei

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © CSM Manfred Laukamp,… Weiter »

Dekorpuder: Schneeweißes Finish für zauberhafte Gebäcke

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © UNIFERM Till Löher,… Weiter »

Vorsicht: Weizen macht NICHT dumm – Werbung mit Fehlinformationen und warum sie sich nicht lohnt

Fachwissen Bäcker

Foto: © Bundesmühlenkontor GmbH/Antonios Mitsopoulos… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts VI

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Natürliche Backhefe – Was macht das älteste Backtriebmittel so besonders?

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Uniferm Dr. Philipp… Weiter »

Blattgelatine – Ein traditionelles Lebensmittel für moderne Backwaren

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © GELITA Dr. Johanna… Weiter »

Gelungen geschlungen – die Brezel

Fachwissen Bäcker

Foto: © Pixabay Irene Krauß,… Weiter »

Fachkräftemangel – Wie kann gezielt gegengesteuert werden?

Fachwissen Bäcker

Foto: © Zeelandia/shutterstock Hanna Neumann,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts V

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

FODMAP in aller Munde – In Backwaren gesund oder nicht?

Fachwissen Bäcker

Foto: © iStock/Rimma_Bondarenko Prof. Dr…. Weiter »

Vegane Vielfalt – Bewusste Genießer nachhaltig begeistern

Fachwissen Bäcker

Foto: © CSM Manfred Laukamp,… Weiter »

Zeit für Ostergebäck

Fachwissen Bäcker

Foto: © Martin Braun KG… Weiter »

Fastnacht zum Anbeißen – Gebäcke aus der Fettpfanne

Fachwissen Bäcker

Foto: © CSM Irene Krauß,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts IV

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Sahne, Rahm, Obers & Co. – Aromatisierung für vielfältigen Geschmack

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Dawn Foods Germany… Weiter »

Baumkuchen – Der König der Kuchen

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Martin Braun KG… Weiter »

Starkes Stollenmarketing – Mit gelebter Kompetenz zum Erfolg

Fachwissen Bäcker

Foto: © CSM Bakery Solutions… Weiter »

Christbrote uff Weihnachten – Der Stollen

Fachwissen Bäcker

Foto: © Pixabay/kakuko Irene Krauß,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts III

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Mehl- und Teigbehandlungsmittel in der Europäischen Union

Fachwissen Bäcker

Foto: © Bundesmühlenkontor GmbH/Antonios Mitsopoulos…. Weiter »

Sportive Multitalente – Brot als Basis für sportliche Trainingserfolge im Sortiment richtig nutzen

Fachwissen Bäcker

Foto: ©backaldrin/Fotolia_53305177_X Dr. Markus Brunnbauer,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts II

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Weniger Zucker, voller Geschmack!

Fachwissen Bäcker

Foto: © Martin Braun KG… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts I

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Leitsätze für Lebensmittel – Ein Rosinenbrot ist kein Wunschkonzert, sondern eine klare Sache

Lebensmittelrecht

Foto: © kommunikation.pur/sampics Sandra Ganzenmüller,… Weiter »

So nice! Mit American Bakery junge Zielgruppen erobern

Fachwissen Bäcker

Foto: © CSM Bakery Solutions… Weiter »

Basels berühmtes Backwerk – Basler Leckerli sind wir genannt…

Fachwissen Bäcker

Foto: © Irene Krauß Irene… Weiter »

Gut gewickelt − das Kipferl: Zur Kulturgeschichte eines Frühstücksgebäcks

Fachwissen Bäcker

Irene Krauß, Volkskundlerin, ehem. Leiterin… Weiter »

E-Learning als Chance: Weiterbildung – überall und jederzeit

Fachwissen Bäcker

Frank Breuer, Senior Activation Manager… Weiter »

Dinkelprodukte: Über die Kennzeichnung im Zutatenverzeichnis

Lebensmittelrecht

Christof Crone, Rechtsanwalt mit Schwerpunkt… Weiter »

Die Vakuumkühlung: Vorteile für die Backbranche

Fachwissen Bäcker

Eddy B. Sprenger, Diplomierter Bäcker-Konditor,… Weiter »

Backende Foodblogger: Fluch oder Segen für die Branche?

Fachwissen Bäcker

Sandra Ganzenmüller, Inhaberin der Agentur… Weiter »

Einsatz für Einkorn, Emmer & Co.

Fachwissen Bäcker

Kathrin Feldbrügge, Pressesprecherin der Initiative… Weiter »

Italienische Festtagsgebäcke: Colomba pasquale, Panettone und Pandoro – Ursprung und Legenden

Rohstoff- und Produktkunde

Dr. Friedrich Kunz, Freier Mitarbeiter… Weiter »

Das Geheimnis des Weihnachtsdufts

Rohstoff- und Produktkunde

Prof. Dr. Klaus Roth (Bearbeitung/Zusammenfassung:… Weiter »

Erfolgsfaktor Marketing

Fachwissen Bäcker

Manfred Laukamp, Activation Lead Ingredients,… Weiter »

Dinkelbackwaren – Herausforderungen vom Feld bis zum Ofen

Rohstoff- und Produktkunde

Dr. Thomas Kunte, Leitung Forschung,… Weiter »

Dekore: GESCHMACK MIT GLANZ & GLITZER

Rohstoff- und Produktkunde

Jochen Falk, PR & Marketing,… Weiter »

Brot: Dem Phänomen auf der Spur

Fachwissen Bäcker

Mag. Jürgen Reimann, Leiter Marketing,… Weiter »

Die Zukunft der Ernährung: Ein Konzept bahnt sich den Weg

Fachwissen Bäcker

Susanne Köhler, Projektmanagerin / Kommunikationsmanagement,… Weiter »

Koalitionsvertrag und Ernährungspolitik: Welche politischen Ziele verfolgt die neue Bundesregierung?

Fachwissen Bäcker

Martina Bröcker, Referentin Backzutatenverband e.V…. Weiter »

Das Deutsche Lebensmittelbuch – Teil III

Lebensmittelrecht

Dr. Matthias Wiemers, Rechtsanwalt  … Weiter »

Gäraktive Vollsauerteige im Vergleich zu ausgesäuerten Sauerteigen

Rohstoff- und Produktkunde

Norbert Huintjes, Bäckereitechniker, Dipl.-Ing. Chemietechnik/Biotechnologie… Weiter »

Neue DLG-Studie 2018: Reduktion von Zucker, Fett und Salz

Fachwissen Bäcker

Zusammengefasst von Prof. Dr. Bärbel… Weiter »

Acrylamid in Backwaren: eine Standortbestimmung

Lebensmittelrecht

Alexander Meyer-Kretschmer, Rechtsanwalt Das Thema… Weiter »

Das Deutsche Lebensmittelbuch – Teil II

Lebensmittelrecht

Von Dr. Birgit Rehlender, Vorsitzende… Weiter »

Treibstoff für Muskeln und Gehirn

Fachwissen Bäcker

Interview mit Prof. Dr. med…. Weiter »

Inspiration aus der Welt der Gewürze

Rohstoff- und Produktkunde

Von Axel Klawuhn, Presse- und… Weiter »

Pumpernickel: Eine westfälische dunkle Brotspezialität im Vollkorntrend

Fachwissen Bäcker

Dr. Friedrich Kunz, Wien Pumpernickel… Weiter »

Brot-Sommeliers: Unterwegs im Auftrag der deutschen Brotkultur

Kommentare und Interviews

Sandra Ganzenmüller Brot, das nach… Weiter »

Das Deutsche Lebensmittelbuch – Teil 1

Lebensmittelrecht

Helmut Martell und Rochus Wallau… Weiter »

Hafer: Vollkorn-Allrounder in der modernen Ernährung

Rohstoff- und Produktkunde

Richeza Reisinger, Verband der Getreide-,… Weiter »

Tortillas – Eine mexikanische Backwarenspezialität

Backwarenkultur

Hans-Herbert Dörfner, Weinstadt; Prof. Dr…. Weiter »

Natürliche pflanzliche Giftstoffe: Tropan-Alkaloide

Fachwissen Bäcker

Prof. Dr. Bärbel Kniel, Esslingen… Weiter »

Das Wissensforum Backwaren versteht sich als Ansprechpartner für alle, die mit Backmitteln und Backzutaten arbeiten.