Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts III

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was in der Welt des Lebensmittelrechts vor sich geht. Was gibt es Neues? Was gilt es zu beachten? Und welche Kuriositäten gibt es zu berichten?

Franca Werhahn, Rechtsanwältin mit dem Schwerpunkt Lebensmittelrecht, insbesondere tätig in der Beratung von Unternehmen bei kennzeichnungsrechtlichen Fragen und Fragen der Verkehrsfähigkeit sowie im Krisenmanagement.

Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer, Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Lebensmittelrecht mit allen seinen Facetten wie Produktentwicklung, Kennzeichnung und Health Claims, Risk Assessment und Krisen­management.

Topf Secret

neue Rechtsprechung – und nun?

Ab dem Zeitpunkt, als die Kampagne „Topf Secret“ von der Verbraucherschutzorganisation „Frag den Staat“ auf deren Webseite online ging, stand die Frage im Raum, ob das Prozedere der Kampagne überhaupt zulässig ist ob der Pranger-Wirkung zulasten der Lebensmittelunternehmer aufgrund der Veröffentlichung der Berichte im Internet. Die Rechtsprechung hat sich zwischenzeitlich weitgehend festgelegt, dass die Veröffentlichung trotz der besonderen Umstände rechtens ist. Wie ist also künftig mit derartigen Anfragen umzugehen?

Problemaufriss

Nach dem Sinn und Zweck der Kampagne sollen Verbraucher Kon­­trollberichte über die Webseite anfragen und diese nach Erhalt auf der Seite hochladen. Diese Veröffentlichung der Kontrollberichte im Internet führt unweigerlich zu einer Pranger-Wirkung zulasten der Lebensmittelunternehmer, da ein großes Publikum über vermeintliche „Missstände“ in einem Unternehmen informiert wird. Nebenbei bemerkt, sind monierte „Missstände“ nicht selten gar keine; so dürfte eine Bäckerei nicht zu jedwedem Zeitpunkt der Produktion ohne Teigreste auf Förderbändern und dem Fußboden auskommen.

Waren die angerufenen Gerichte anfangs noch ambivalent und bestand noch Hoffnung, dass derartige Veröffentlichungen als unzulässig untersagt würden, geht die Rechtsprechung nunmehr dahin, das Prozedere als zulässig anzuerkennen, und dies trotz der misslichen Außenwirkung für Unternehmen.

Die Gerichte

Das Bundesverwaltungsgericht (29.8.2019, BVerwG 7 C 29.17) entschied wegweisend, dass eine Veröffentlichung der Berichte gerechtfertigt wäre, und zwar aufgrund der Tatsache, die betroffenen Unternehmen hätten die negativen Öffentlichkeitsinformationen durch rechtswidriges Verhalten selbst veranlasst.

Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg (13.12.2019, 10 S 1891/19) meinte, dass es bei einer Veröffentlichung der Informationen im Internet an staatlicher Autorität fehle und somit auch an der entsprechenden Pranger-Wirkung. Zudem entspreche eine Veröffentlichung der Berichte im Internet ohnehin dem Sinn und Zweck des VIG, sodass von einer Rechtsmissbräuchlichkeit gar nicht ausgegangen werden könne. In die gleiche Kerbe schlug nun auch der Bayerische VGH (22.4.2020, M 32 SN 19.1851).

Es sei dahingestellt, ob der Sichtweise der Gerichte aus gesellschaftskritischen Gründen gefolgt werden kann, insbesondere im Hinblick auf die Nebenwirkungen unserer immer gläserner und transparenter werdenden Gesellschaft. Laufen wir doch zunehmend Gefahr, in allen Lebensbereichen einem regelrechten Kontrollwahn ausgesetzt zu sein.

Einen letzten kleinen Hoffnungsschimmer stellte (noch) die Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts dar (14.10.2019, 5 Bs 149/19). Die Richter ziehen hier in Betracht, dass durch die Veröffentlichung der Berichte im Internet unzulässig in die Grundrechte der betroffenen Unternehmen eingegriffen werde. Jedoch sollte diese, aktuell für sich alleinstehende Entscheidung nicht zum Anlass genommen werden, ein weiteres gerichtliches Verfahren gegen die Veröffentlichung der Berichte zu bemühen, zumindest nicht in Bayern und Baden-Württemberg.

Somit stellt sich nun die Frage, wie angesichts der Rechtsprechung mit „Topf Secret“-Anfragen umzugehen ist; hier empfiehlt sich folgendes Vorgehen:

To-Do-Liste

  • Akteneinsicht bei der zuständigen Behörde beantragen (beachte: nur mit Anwalt)
  • Überprüfung der Kontrollberichte und der beanstandeten Umstände
  • Erstellen Sie ein eigenes Statement, in welchem Sie zu den Beanstandungen Stellung nehmen; dabei Fehler offen eingestehen, Verbesserungen aufzeigen – dies kurz & prägnant
  • Bedenke: Empathie und Transparenz schaffen Vertrauen! Ggf. dem Verbraucher anbieten, dieser möge sich den Betrieb ansehen, um sich von der Sauberkeit und Ihrem Hygienekonzept selbst zu überzeugen
  • Übersendung des Statements an den Verbraucher mit der höflichen Bitte, er möge den Antrag bei der Behörde zurückziehen

Unsere Erfahrung zeigt, dass Verbraucher damit meist bereits zufrieden sind und kein Interesse an den „offiziellen“ Kontrollberichten zeigen. Die Behörde würde dann selbst nicht mehr aktiv, da Verfahren erledigt.

Sollte dieses Statement hingegen keine Wirkung zeigen, bleibt die Möglichkeit, die Behörde zu bitten, eine entsprechende Stellungnahme gemeinsam mit den Kontrollberichten an den Verbraucher zu übersenden. Dieses kann mitunter zur Besänftigung des Verbrauchers führen, und er sieht von einer Weiterreichung an „Topf Secret“ ab.

Und, daran denken: #askyourlawyer.

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts XIII

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Getreide – gepufft, granuliert: Rohstoffveredelung von Getreide durch Puffing und Granulierung

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © SchapfenMühle Jürgen Ellerkamp,… Weiter »

Buchweizen – Ein Pseudogetreide mit Zukunft

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © IREKS GmbH Dr…. Weiter »

Hülsenfrüchte in Backwaren – Vom „Arme-Leute-Essen“ in die Backstube

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Zeelandia Hanna Neumann,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts XII

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte und meyer.science… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts XI

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Allrounder Hafer – heimisches Getreide mit viel Potenzial

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © VGMS e. V./Michael Kompe… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts X

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Vegan beim Bäcker? Was sind die Herausforderungen, was sind die Chancen?

Fachartikel

Foto: © Zeelandia Annemarie Renner,… Weiter »

Feines aus Urgetreide – Mit alten Sorten neue Impulse setzen

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © CSM Manfred Laukamp,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts IX

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Handmade Donuts – Mit Handwerkskunst und Kreativität zum Erfolg

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © CSM Manfred Laukamp,… Weiter »

Handwerkliches Speiseeis – Geht immer und ist keine Zauberei

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Martin Braun KG… Weiter »

EHEC & Co. in Getreide – Kann der Verzehr von Getreideerzeugnissen Krankheiten auslösen?

Ernährung und Gesundheit

Foto: ©Skitterphoto on Pixabay Prof…. Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts VIII

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Keine Lust auf Kalorien?

Rohstoff- und Produktkunde

Süßstoffe bieten kalorienfreie Süßungsmöglichkeiten Foto:… Weiter »

Füllungen – Das Beste kommt von innen

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Dawn Foods Sandra… Weiter »

Kuriosa der Brotgeschichte – Von Pumpernickel, Toastbrot und Butterbrot

Fachwissen Bäcker

Foto: © Shaiith on istockphoto… Weiter »

Neue Leitsätze für Brot & Co.

Fachwissen Bäcker

Update und Orientierungshilfe für Transparenz… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts VII

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

134 Jahre Süßstoff Made in germany – Rückblick und Ausblick

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Süßstoff Verband e.V…. Weiter »

Trendgerecht und leistungsstark: Spezialmargarinen in der modernen Bäckerei

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © CSM Manfred Laukamp,… Weiter »

Dekorpuder: Schneeweißes Finish für zauberhafte Gebäcke

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © UNIFERM Till Löher,… Weiter »

Vorsicht: Weizen macht NICHT dumm – Werbung mit Fehlinformationen und warum sie sich nicht lohnt

Fachwissen Bäcker

Foto: © Bundesmühlenkontor GmbH/Antonios Mitsopoulos… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts VI

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Natürliche Backhefe – Was macht das älteste Backtriebmittel so besonders?

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Uniferm Dr. Philipp… Weiter »

Blattgelatine – Ein traditionelles Lebensmittel für moderne Backwaren

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © GELITA Dr. Johanna… Weiter »

Gelungen geschlungen – die Brezel

Fachwissen Bäcker

Foto: © Pixabay Irene Krauß,… Weiter »

Fachkräftemangel – Wie kann gezielt gegengesteuert werden?

Fachwissen Bäcker

Foto: © Zeelandia/shutterstock Hanna Neumann,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts V

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

FODMAP in aller Munde – In Backwaren gesund oder nicht?

Fachwissen Bäcker

Foto: © iStock/Rimma_Bondarenko Prof. Dr…. Weiter »

Vegane Vielfalt – Bewusste Genießer nachhaltig begeistern

Fachwissen Bäcker

Foto: © CSM Manfred Laukamp,… Weiter »

Zeit für Ostergebäck

Fachwissen Bäcker

Foto: © Martin Braun KG… Weiter »

Fastnacht zum Anbeißen – Gebäcke aus der Fettpfanne

Fachwissen Bäcker

Foto: © CSM Irene Krauß,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts IV

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Sahne, Rahm, Obers & Co. – Aromatisierung für vielfältigen Geschmack

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Dawn Foods Germany… Weiter »

Baumkuchen – Der König der Kuchen

Rohstoff- und Produktkunde

Foto: © Martin Braun KG… Weiter »

Starkes Stollenmarketing – Mit gelebter Kompetenz zum Erfolg

Fachwissen Bäcker

Foto: © CSM Bakery Solutions… Weiter »

Christbrote uff Weihnachten – Der Stollen

Fachwissen Bäcker

Foto: © Pixabay/kakuko Irene Krauß,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts III

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Mehl- und Teigbehandlungsmittel in der Europäischen Union

Fachwissen Bäcker

Foto: © Bundesmühlenkontor GmbH/Antonios Mitsopoulos…. Weiter »

Sportive Multitalente – Brot als Basis für sportliche Trainingserfolge im Sortiment richtig nutzen

Fachwissen Bäcker

Foto: ©backaldrin/Fotolia_53305177_X Dr. Markus Brunnbauer,… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts II

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Weniger Zucker, voller Geschmack!

Fachwissen Bäcker

Foto: © Martin Braun KG… Weiter »

Neues aus der Welt des Lebensmittelrechts I

Lebensmittelrecht

Hier schreiben meyer.rechtsanwälte darüber, was… Weiter »

Leitsätze für Lebensmittel – Ein Rosinenbrot ist kein Wunschkonzert, sondern eine klare Sache

Lebensmittelrecht

Foto: © kommunikation.pur/sampics Sandra Ganzenmüller,… Weiter »

So nice! Mit American Bakery junge Zielgruppen erobern

Fachwissen Bäcker

Foto: © CSM Bakery Solutions… Weiter »

Basels berühmtes Backwerk – Basler Leckerli sind wir genannt…

Fachwissen Bäcker

Foto: © Irene Krauß Irene… Weiter »

Gut gewickelt − das Kipferl: Zur Kulturgeschichte eines Frühstücksgebäcks

Fachwissen Bäcker

Irene Krauß, Volkskundlerin, ehem. Leiterin… Weiter »

E-Learning als Chance: Weiterbildung – überall und jederzeit

Fachwissen Bäcker

Frank Breuer, Senior Activation Manager… Weiter »

Dinkelprodukte: Über die Kennzeichnung im Zutatenverzeichnis

Lebensmittelrecht

Christof Crone, Rechtsanwalt mit Schwerpunkt… Weiter »

Die Vakuumkühlung: Vorteile für die Backbranche

Fachwissen Bäcker

Eddy B. Sprenger, Diplomierter Bäcker-Konditor,… Weiter »

Backende Foodblogger: Fluch oder Segen für die Branche?

Fachwissen Bäcker

Sandra Ganzenmüller, Inhaberin der Agentur… Weiter »

Einsatz für Einkorn, Emmer & Co.

Fachwissen Bäcker

Kathrin Feldbrügge, Pressesprecherin der Initiative… Weiter »

Italienische Festtagsgebäcke: Colomba pasquale, Panettone und Pandoro – Ursprung und Legenden

Rohstoff- und Produktkunde

Dr. Friedrich Kunz, Freier Mitarbeiter… Weiter »

Das Geheimnis des Weihnachtsdufts

Rohstoff- und Produktkunde

Prof. Dr. Klaus Roth (Bearbeitung/Zusammenfassung:… Weiter »

Erfolgsfaktor Marketing

Fachwissen Bäcker

Manfred Laukamp, Activation Lead Ingredients,… Weiter »

Dinkelbackwaren – Herausforderungen vom Feld bis zum Ofen

Rohstoff- und Produktkunde

Dr. Thomas Kunte, Leitung Forschung,… Weiter »

Dekore: GESCHMACK MIT GLANZ & GLITZER

Rohstoff- und Produktkunde

Jochen Falk, PR & Marketing,… Weiter »

Brot: Dem Phänomen auf der Spur

Fachwissen Bäcker

Mag. Jürgen Reimann, Leiter Marketing,… Weiter »

Die Zukunft der Ernährung: Ein Konzept bahnt sich den Weg

Fachwissen Bäcker

Susanne Köhler, Projektmanagerin / Kommunikationsmanagement,… Weiter »

Koalitionsvertrag und Ernährungspolitik: Welche politischen Ziele verfolgt die neue Bundesregierung?

Fachwissen Bäcker

Martina Bröcker, Referentin Backzutatenverband e.V…. Weiter »

Das Deutsche Lebensmittelbuch – Teil III

Lebensmittelrecht

Dr. Matthias Wiemers, Rechtsanwalt  … Weiter »

Gäraktive Vollsauerteige im Vergleich zu ausgesäuerten Sauerteigen

Rohstoff- und Produktkunde

Norbert Huintjes, Bäckereitechniker, Dipl.-Ing. Chemietechnik/Biotechnologie… Weiter »

Neue DLG-Studie 2018: Reduktion von Zucker, Fett und Salz

Fachwissen Bäcker

Zusammengefasst von Prof. Dr. Bärbel… Weiter »

Acrylamid in Backwaren: eine Standortbestimmung

Lebensmittelrecht

Alexander Meyer-Kretschmer, Rechtsanwalt Das Thema… Weiter »

Das Deutsche Lebensmittelbuch – Teil II

Lebensmittelrecht

Von Dr. Birgit Rehlender, Vorsitzende… Weiter »

Treibstoff für Muskeln und Gehirn

Fachwissen Bäcker

Interview mit Prof. Dr. med…. Weiter »

Inspiration aus der Welt der Gewürze

Rohstoff- und Produktkunde

Von Axel Klawuhn, Presse- und… Weiter »

Pumpernickel: Eine westfälische dunkle Brotspezialität im Vollkorntrend

Fachwissen Bäcker

Dr. Friedrich Kunz, Wien Pumpernickel… Weiter »

Brot-Sommeliers: Unterwegs im Auftrag der deutschen Brotkultur

Kommentare und Interviews

Sandra Ganzenmüller Brot, das nach… Weiter »

Das Deutsche Lebensmittelbuch – Teil 1

Lebensmittelrecht

Helmut Martell und Rochus Wallau… Weiter »

Hafer: Vollkorn-Allrounder in der modernen Ernährung

Rohstoff- und Produktkunde

Richeza Reisinger, Verband der Getreide-,… Weiter »

Tortillas – Eine mexikanische Backwarenspezialität

Backwarenkultur

Hans-Herbert Dörfner, Weinstadt; Prof. Dr…. Weiter »

Natürliche pflanzliche Giftstoffe: Tropan-Alkaloide

Fachwissen Bäcker

Prof. Dr. Bärbel Kniel, Esslingen… Weiter »

Das Wissensforum Backwaren versteht sich als Ansprechpartner für alle, die mit Backmitteln und Backzutaten arbeiten.